Anzeige
Neueste Kommentare
Anzeige
Anzeige
Auch gerade online
Anzeige
Socialvernetzwerkungsdings
Nix verpassen
albtraeumchen hat sich gerade eingeloggt. Schön dich zu sehen!
jugendlicher Rotzer Luke überarbeitet seine These: Finanzmanagement und Controlling ! Meinung etwa geändert?
jugendlicher Rotzer Luke bricht eine Diskussion zum Thema: Finanzmanagement und Controlling vom Zaun! Hast du auch eine Meinung dazu?
Wären Neuwahlen auf Bundesebene angebracht?
Die Deutsche Politik steht Kopf!
Eine neue Partei zieht in den Berliner Senat ein und steht bei Umfragen auf Bundesebene seit Wochen weit über 5%.
Eine alte Partei zieht aus einem Landtag nach dem anderen aus und schafft es seit Wochen nicht mehr, bei Umfragen auf Bundesebene 5% zu erreichen.
Die Deutsche Kanzlerin verhandelt auf EU-Ebene über Themen, die in der Regierung zu Koalitionsbruch-Drohungen führen (Transaktionssteuer), Zustimmung ist ihr indes von der Opposition sicher.
Es zeigt sich an verschiedenen Stellen: Die öffentliche Meinung hat sich in den letzten zwei Jahren massiv verändert, sodass der Bundestag nicht mehr den Willen der Bevölkerung repräsentiert.
Wäre es in einer solchen Ausnahmesituation nicht angebracht, Neuwahlen durchzuführen?
Wie lässt es sich legitimieren, dass eine Partei, die in fünf Landtagen nicht mehr das Vertrauen des Volkes bekommen hat, auf Bundesebene ein Siebtel der Stimmen behält?
Wie lässt es sich im Gegensatz dazu rechtfertigen, dass eine neue Partei, die ein wesentlicher Teil der Bevölkerung nun unterstützt, nicht die Chance erhält, sich im Parlament zu beweisen?
Und wäre es nicht besonders in diesen Tagen, in denen es um grundlegende Veränderungen der Gesellschaft geht, für eine Demokratie wichtig, das Meinungsbild der Bevölkerung stärker denn je abzubilden, wenn schon das Volk selbst nicht abstimmen darf?
Kurzum: Wären Neuwahlen vor dem Herbst 2013 angebracht oder sind sie gar dringend notwendig?
- Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
Kommentare
Nö warum sollten wir. Sie
Nö warum sollten wir.
Sie sind für 4 Jahre gewählt wurden und so isses auch.
Da hätten wir auch Neuwahlen nach Fukushima machen müssen, weil die Grünen 20% in Umfragen haben und jetzt wieder weil sie wieder bei 10% stehen. Wahlen verlangsamen so schon alle Entscheidungsprozesse in einer Demokratie. Die 4 Jahre sind weise gewählt und sollten beibehalten werden.
Ja, Neuwahlen bringens nicht.
Ja, Neuwahlen bringens nicht.
magst du das auch noch
magst du das auch noch begründen? ;)
naja, die Grünen stehen laut
naja, die Grünen stehen laut aktueller Sonntagsumfrage bei satten 15% ;)
Und Wahlen verlangsamen nicht die Entscheidungsprozesse, sondern sie legitimieren überhaupt erst Entscheidungen. Denn ein Parlament soll die Meinung des Volkes repräsentieren.
Stell dir einmal vor, das ganze Volk würde über jede Entscheidung abstimmen. DAS wäre langsam!
Wenn man also etwas von Wahlen in Bezug auf Entscheidungsprozesse aussagen kann, dann, dass sie diese beschleunigen!
Warum sind denn 4 Jahre deiner Meinung nach "weise gewählt"? Könnten es nicht auch genausogut 2, 3,5 oder 17 Jahre sein?
Weil alles unter 4Jahren zu
Weil alles unter 4Jahren zu kurz ist um man eine gewisse Kontinuität braucht mMn. Bis zu 6 Jahren geh ich auch noch mit aber länger nicht, weil dann der Legitimierung schon zu weit zurück liegt und sich zu viel in der Welt und bei den Regierenden geändert haben kann (Bestes Beispiel für zu lange Wahlabstände der Reichspräsidentsposten in der Weimarer Republik).
Natürlich legitimieren Wahlen eine Demokratie, trotzdem muss auch dir aufgefallen sein das während des Wahlkampfes weniger Gesetze abgeschlossen werden.