Der Hörsaal ist bis auf den letzten Platz besetzt. Über 400 Studenten wackeln auf ihren Stühlen hin und her, manche schütteln ihre Köpfe, andere sind sehr blass um die Nase. Was klingt wie eine Prüfungssituation ist eigentlich nur eine Podiumsdiskussion. Doch das Thema ist, gelinde gesagt, brisant. Zwei Hochschulredakteure müssen sich für ein NPD-Interview rechtfertigen.
17. February 2009 - 09:17 SPIESSER-Redakteurin Onlineredaktion.
Um die Problematik zu verstehen, muss man drei Wochen zurückgehen. Die interkulturelle Jenaer Hochschulzeitschrift Unique porträtierte in ihrer Ausgabe „Widerständchen“ verschiedene Gruppen und Organisationen zum Thema Aktionismus. Unter anderem auch einen Vertreter der rechten Szene. Bereits im Einleitungstext des Interviews mit dem Mitglied der Jenaer NPD erklären die Autoren ihre Antipathie mit dem Interviewten und dessen Szene und erahnen, dass dieses Interview ein enormes Risiko ist. Der Gegenwind, den die beiden Nachwuchsjournalisten erwarteten, entwickelte sich innerhalb weniger Wochen jedoch zum Tornado, der bis hinaufstürmte zum Thüringer Landtag. Dokumentiert und angeheizt von szenegesteuerten Internetplattformen, den übrigen Hochschulmedien und der Lokalpresse.
Köpfe sollen rollen für dieses journalistische Vergehen, unrecherchierte Behauptungen über die Entstehung des Interviews werden veröffentlicht und linksradikale Internetseiten rufen regelrecht zur Lynchung der verantwortlichen Redakteure auf.
Nach drei Wochen Tornado wurde es Zeit für eine Entladung. Und so gleicht die Stimmung an diesem Mittwochabend ein wenig einer Hinrichtung, bei der das Volk noch selbst ein paar Steine mitwerfen darf.
Zwei Fronten haben sich gebildet: auf dem Podium, wie im Publikum. Und das, obwohl alle Anwesenden ein Ziel haben: sich gegen rechts stark zu machen. „So etwas darf nicht passieren, schon gar nicht in Deutschland!“, beginnt der erste Redner vom „Aktionsnetzwerk gegen Rechts“, und der ehemaligen Chefredakteurin des konkurrierenden Hochschulmediums kräuseln sich aufgrund des Interviews laut eigener Angabe die Fußnägel. Später betont einer der beiden Medienprofessoren, dass die Pressefreiheit gilt, außer bei Nazis und Pädophilen, der Rektor zeigt auf den Imageschaden für die Uni und bevor die beiden Studenten auch nur ein Wort zu diesem Interview sagen dürfen, ist das Fazit der Veranstaltung klar - obwohl erst zehn Minuten vergangen sind. Wer das heiße Eisen Neonazis in Deutschland anfasst, gerät schnell in den Verdacht, selber einer zu sein.
Der Höhepunkt ist gekommen, als die beiden Redakteure einräumen, sie hätten Fehler gemacht bei der Fragestellung, würden jedoch weiterhin hinter dem Interview stehen und sich damit bewusst gegen bis jetzt weitestgehend geführten Wohlfühljournalismus stellen. „Denn die Nazis sind gesellschaftliche Realität, sie auszublenden oder nur als hohle Schläger zu karikieren, verharmlost das Problem!“. Wieder Aufruhr, diesmal aber auch zustimmender. „Und auf welcher Seite wir stehen, sollte doch klar sein!“
Zwei Stunden später verlässt die Studentenmeute enttäuscht den Hörsaal. Die Bedenken waren berechtigt, die Diskussion wichtig, doch was ist die Konsequenz? Ist in die rechte Szene zu schauen nur einem Michel Friedmann ungesühnt erlaubt? Die Frage, ob auch Amateurmedien in gesellschaftliche und politische Schimmelecken schauen dürfen, und wenn ja, in welcher Form, bleibt unbeantwortet. Beantwortet wurde jedoch, wem die gegenseitige Selbstzerfleischung am Ende eigentlich nützt, wenn jeder beschäftigt ist, den brennenden Stock nicht als Letzter in der Hand zu halten. Und so wird in nächster Zeit wohl wieder verstärkt über das Mensa-Essen berichtet.
Ich finde es immer wieder schlimm wenn rechte Meinungen wie im Falle von Laura unreflektiert übernommen werden.
Wie können wir die Menschen, die hier leben ernstahft darüber nachdenken weniger Ayslanten haben zu wollen oder ein paar Ausländer abschieben zu wollen. Demokratie heißt Meinungsfreiheit, so viel steht fest, doch müssen wir uns fragen ob es in Ordnung ist Meinungen freien lauf zu lassen, die Menschen aus kontinuierlich aus der Gesellschaft ausgrenzen wollen?
Hierbei geht es doch nicht um irgendwelche politischen Systeme sondern um den gesellschaftlichen Alltag. Die gefällt die Umweltpolitik der NPD doch findest du es in Ordnung Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ihren sexuellen Vorlieben oder aber ihrem Aussehen nach auszugrenzen und fertig zu machen?
Rechte Meinungen und Rassismus entstehen durch Unwissen, falsche Einflüsse und mangelnder Selbstreflektion.
Nicht nur Hitlerdeutschland sondern allein der Gedanke an eine kulturelle Weiterentwicklung sollten reichen, rassistische Meinungen nicht zu tolerieren. Letztendlich wollen wir doch in einer Gesellschaft leben in der wir alle toleriert und akzeptiert werden. Und wenn ich mich hier umschaue kann ich es kaum fassen, dass hier einige Meinungen immer noch auf einem längst verjährten und für die heutige Zeit untragbaren Stand ist.
Leute die Welt gehört uns allen und niemand ist besser oder schlechter, mehr oder weniger erwünscht oder krimineller als ein anderer. Die Gesellschaft in der wir leben wird von uns selber mitbestimmt und ich finde aus diesem Grund sollte man versuchen auch die NPD wieder an dem festzumachen was sie aussagt: eine Politik, die eine Gesellschaftsentwicklung herbeiwünscht, nach der eine Menge Menschen(Freunde, Nachbarn, Verwante) nicht mehr auf diesem Landstrich leben dürfen. Ein Gespräch über Umweltpolitik oder Arbeitsmarkt schiebt diesen Punkt diskret in den Hintergrund um ihn dann im Parlament wieder hervorzuhole
Hallo Mitmenschen,
@Laura
Dazu nur so viel:
Ich weiß natürlich nicht, wo Du Dich einordnest, ob Du Dich zu den StudentInnen zählst oder ob Du zu den in Deutschland "Exkludierten", zu den oftmals zu unrecht beschimpften Hauptschülern, die letztendlich für ihre Situation am wenigsten Schuld tragen, gehörst.
Was ich aber feststelle, ist, dass Du bereits mit der Definition des Kommunismus Probleme hast und dass Deine Geschichtskenntnisse grob lückenhaft sind. Keines der von Dir bezeichneten Länder war je kommunistisch! Und - wie ich immer sage - die alten Theoretiker (Feuerbach, Hegel, Marx und Engels) hätten sich im Grab gedreht wie die Ventilatoren, wenn Sie hätten sehen können, was Menschen wie Stalin, teilweise Lenin, Honecker, Breschnew & Co.) aus ihren Theorien (!) gemacht haben. Beschäftige Dich mit der Theorie des Kommunismus und Du wirst feststellen, dass dieses Märchen (eigentlich schade) beinahe nach Paradies klingt. Diese Theorie hat Fehler, klar! Und der größte nicht berücksichtigte Störfaktor war und ist der Mensch, der nicht in der Lage ist, sich mit einem gewissen Maß zufrieden zu geben. Und wenn er schon in Saus und Braus lebt, will er immer noch das Doppelte!
Was Deine Äußerungen zu Asylanten betrifft, kann ich Dir nur empfehlen, Dich mit der deutschen Asylpolitik etwas vertraut zu machen und mal allen Mut und Dein Herz (!) in die Hand zu nehmen und Dich auf den Weg in ein Asylbewerberheim zu machen. Schau Dir dort an, was deutsche (europäische) Asylpolitik bedeutet, unterhalte Dich mit Müttern kleiner Kinder, die aus Kriegs- und Krisengebieten geflohen sind. Schau Dir deren Rechtsstatus an, lies in den aktuellen Gesetzestexten des Asylrechts und des Leistungsrechts und vergleiche das mit dem, was "man" aus den Kreisen der Rechten an Unwahrheiten zu diesem Thema in die Öffentlichkeit streut!
Wenn Du dann ganz ehrlich in Dich schaust, wirst Du feststellen, dass Du voller Vorurteile und voller Fehleinschätzungen warst und dass das "eher rechts" ganz gefährlich ist, denn daraus und aus solchen Irrtümern ist Hitlerdeutschland entstanden und der Zweite Weltkrieg erst möglich geworden!
Nun zu den drei Fragen:
Ich bin kein Mensch, der über den Dingen steht, der seine Meinung (das auch an Laura!) als unanfechtbar bezeichnet. Ich bin lediglich bestrebt, kritisch und selbstkritisch die Dinge zu betrachten und dabei im Umgang mit meiner Familie, meinen Kindern und den Menschen meiner näheren Umgebung ein Weltbild zu vermitteln, in dem Rassismus, Faschismus, Unterdrückung, Ausbeutung und Armut trotz gesellschaftlichen Reichtums keinen Platz haben. Das mag platt, populistisch und polemisch klingen aber ich glaube nun mal an den Scheiß, dass so etwas gesellschaftlich möglich ist!
a) Was ist genau der Nutzen, wenn man solche Forenbeiträge zensiert?
Dass sich Kinder und Jugendliche frei im Netz bewegen können ohne Gefahr zu laufen, mit Ideologien und Ideen "infiziert" zu werden, die ihnen und dem Rest der Gesellschaft später weh tun könnten! Stellt Euch vor, Ihr würdet auf eine deutsche Internetseite treffen, auf der Kinderpornos und anderer Schund frei zugänglich wären. Ideologische Verseuchung begrenzt sich nicht nur auf Themen, die man persönlich als widerlich betrachtet. Auch Seiten mit rassistischen, geschichtsrevisionistischen, antisemitischen und gewaltverherrlichenden Inhalten sollten jeden Demokraten protestieren lassen! Nicht jeder Mensch ist in seiner Eigenschaft der kritischen Betrachtung so weit wie man es von einem Studenten erwarten sollte!
b) Wie lautet die entsprechende Norm?
Ganz kurz: StGB
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole § 90a
Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen § 90b
Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten § 126
Volksverhetzung § 130
Anleitung zu Straftaten § 130a
Gewaltdarstellung § 131
Allein der Satz, dass Klaus Barbie als deutscher Soldat im 2. WK seine Pflicht getan hätte und dass er dafür "unsere" Anerkennung verdiente, erfüllt gleich mehrere dieser Gesetzesverstöße!
c)Auf welcher Ebene kann man das Recht gründen, Sprache zu verbieten?
Siehe b);
Es geht darum, dass (siehe ganz oben) jedem das Recht zugestanden wird und werden sollte (!), seine eigene Meinung besitzen und vertreten zu dürfen! Das schließt allerdings nicht ein, dass er - wenn seine Meinung auf einer Gesetzeswidrigkeit begründet ist, wie das zum Beispiel bei Pädophilen genau so wie bei Rassisten und Faschisten ist - mit dieser Meinung öffentlich in Erscheinung treten darf. Beispiel hierfür könnte sein, dass der Besitz verfassungsfeindlicher Symbole nicht (unbedingt) verboten ist sondern nur das (öffentliche) Tragen! Einen Schrein mit Reichskriegsflagge, deutschen Orden mit verbotenen Symbolen, Plakate usw. kann man sich zu Hause einrichten. Die eigene Wohnung bietet den Raum und den Schutz. Das gilt aber dann schon nicht mehr, wenn ich dort Versammlungen abhalte oder wenn ich Fotos veröffentliche oder die Flagge zum Fenster heraushängen lasse. "Die Gedanken sind fei!" - doch kann ich mich weder in öffentlichen Foren noch auf dem Marktplatz gehen lassen und die Grenzen Deutschlands von 1936/37" fordern und behaupten, dass weite Teile Deutschlands jetzt völkerrechtswidrig besetzt (okkupiert) seien!
Sicher kann man deine Ansichten vertreten, allerdings frage ich mich: ist das wirklich so einfach? Wenn man das Asylwesen anschaut: Würdest du dir nicht auch wünschen, dass man dich in einem anderen Land aufnimmt, wenn z.B. in Deutschland ein Kommunistisches Terrorregime dich und deine auch eher rechten Freunde verfolgen würde?
Und wie macht man Grenzen denn fest? Was ist einen Nationalität? Deutsch sein heißt ja gerade, eine bunte Mischung aus vornehmlich römischen, aber auch semitisch-hebräischen, griechischen und barbarischen Wurzeln zu haben.
Ich sehe jedenfalls nicht, was an "rechten" Meinungen viel "gutes" sein soll. Die Kriterien, nach denen man eine Gesellschaft ordnet sollten nicht einfach nur nachgesprochene Dogmen sein (das und das ist Deutsch, so und so ist Familie usw.) sondern hinterfragbar und lebendig sein. Und wo findet man in rechten Kreisen mehr als dumpfe "Tradition", ewiggestriges Machogehabe und rassistische Ressentiments?
a) Was ist genau der Nutzen, wenn man solche Forenbeiträge zensiert?
b) Wie lautet die entsprechende Norm?
c)Auf welcher Ebene kann man das Recht gründen, Sprache zu verbieten?
Ich denke über a) kann man evntl. noch ein wenig streiten. Über den sehr beschränkten Nutzen, dass Elend ausgeblendet und aus dem Alltagsvollzug entfernt wird kann ich aber nichts erkennen. In St.Petersburg z.B hat man auch die Bettler und Armen für das Stadtjubiläum aus dem Straßenbild vertrieben - Fakt ist: sie waren desshab nicht besser dran.
Zu b) bin ich echt gespannt, wenn man die Norm wirklich sauber formuliert und keine Namen/Gruppenbenennungen einführt, die das Problem nur verschleiern, dann ist es recht schwierig klare Indikatoren zu benennen, was zensiert gehört. M.E. sogar unmöglich...
Bei c) bin ich noch gespannter: Hier dürfte der Zirkel zuschlagen. Wenn ich Wahrheiten durch Doktrinen schützen muss, dann bekenne ich mich zu deren Kontingenz. Wenn die Wahrheit kontingent ist, dann begehe ich einen Willkür-Akt des Stärkeren, wenn ich den Diskurs sanktioniere, und befinde mich strukturell auf der Ebene des Totalitarismus...
Ich verstehe das Problem nicht so ganz....wieso sollte man keine Nazis interviewen dürfen?
Ich kann auch die Vorstellung vieler Menschen in Deutschland nicht nachvollziehen, Nazis wären alle hirnlose kahlköpfige Schläger, im Gegenteil:
Gerade NPDler würden sich niemals trauen offen radikale Parolen zu äußern. Es gibt Tausende Ärzte, Professoren, zig Akademiker, die stark konservative oder radikale Ansichten haben.
Man betrachtete das neue Parteiprogramm der NPD, sogar Umweltpolitik, etc. ist vorhanden.
Und um ehrlich zu sein sehe ich mich auch eher als "rechts" an, denn so schlecht sind einige Ideen und Handlungen nicht, die von rechter Seite vorgeschlagen werden.
Besser als Kommunismus alle mal....
Ich hätte auch lieber weniger Asylanten in Deutschland und klar würde ich lieber alle ausländischen Straftäter abschieben, aber wäre das wirklich so schlimm? Ist man gleich ein Nazi,wenn man sowas für gut befindet?
Die Studenten sollten es besser unterlassen, die linke Propaganda der Antifa zu veröffentlichen.
Ich frage mich wirklich, wie ein normal denkender Mensch immernoch zu Kommunismus tendieren kann, wo doch die Beispiele DDR, China, Russland genau aufzeigen, dass diese Systeme nicht existieren können und der Staat sich auf Dauer verschuldet.
@peiper
Na, da ist aber etwas mehr Vorsicht angebracht!
Seine Meinung sagen zu dürfen, ist etwas anderes als alle Meinungen tolerieren zu müssen!
Schau Dir nur mal ein paar Beiträge in bekannten Foren und Portalen dt. Medien an. Wenn dort (guckst Du hier: http://www.welt.de/kultur/article2145679/Franka_Potente_als_Frau_die_Naz... - unter Kommentaren)im Zusammenhang mit Naziverbrechen geschrieben steht, dass Klaus Barbie während des 2. WK "nur seine Pflicht getan hätte und dass das anerkennenswert sei", dann hat derjenige wohl seine Meinung gesagt aber tolerieren darf eine demokratische Gesellschaft so eine Aussage deshalb noch lange nicht! Toleranz hört spätestens dort auf, wo der Straftatsbestand Einzug hält! Verwerflich ist dabei besonders, dass der Springerverlag seine Sorgfaltspflichten derart vernachlässigt und Kommentare dieser Machart über Monate hinweg unkommentiert im Netz stehen können!
Außerdem ist Deine Betrachtung der Situation auch sehr einseitig (siehe Deine Bemerkungen zur Antifa, zum G8-Gipfel usw.), was Schlüsse zu Deinem Toleranzverständnis vermuten lässt!
Nichts für ungut aber ein wenig Selbstreflexion kann niemals schaden!
Meine Meinung ist klar: Wer Ideologien tabuisiert trägt dazu bei, dass diese erstarken. Wenn wir als Gesamtgesellschaft nicht mehr in der Lage sind, uns mit Extremisten - medial oder auf der Straße - auseinanderzusetzen und ausschließlich mit Repression reagieren lässt das tief blicken: es herrscht Verunsicherung über den eigenen Standpunkt. Schade: denn die Werte des Pluralismus sind evident, man muss sich nur trauen, sie diskursiv zu 'erfahre'...
Hier jedenfalls noch der Link zu der betreffenden Puplikation:
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Ich bin mehrmals aus Fenstern im 7. Stock gesprungen,
woraus ein Musikvideo zu meinem Song LIMITS entstanden ist:
https://youtu.be/dc3EW7fgqk8
Bei meinem letzten Sturz fiel ich in Kunst hinein:
[Bild:1]
Viel Spaß
mxk
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David Guetta ist aus der DJ-Szene nicht mehr wegzudenken. Jens war für euch bei einem seiner Konzerte und hat mit dem DJ-Phänomen über seine Fans, die Arbeit und Hobbies gesprochen.
Ich finde es immer wieder schlimm wenn rechte Meinungen wie im Falle von Laura unreflektiert übernommen werden.
Wie können wir die Menschen, die hier leben ernstahft darüber nachdenken weniger Ayslanten haben zu wollen oder ein paar Ausländer abschieben zu wollen. Demokratie heißt Meinungsfreiheit, so viel steht fest, doch müssen wir uns fragen ob es in Ordnung ist Meinungen freien lauf zu lassen, die Menschen aus kontinuierlich aus der Gesellschaft ausgrenzen wollen?
Hierbei geht es doch nicht um irgendwelche politischen Systeme sondern um den gesellschaftlichen Alltag. Die gefällt die Umweltpolitik der NPD doch findest du es in Ordnung Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ihren sexuellen Vorlieben oder aber ihrem Aussehen nach auszugrenzen und fertig zu machen?
Rechte Meinungen und Rassismus entstehen durch Unwissen, falsche Einflüsse und mangelnder Selbstreflektion.
Nicht nur Hitlerdeutschland sondern allein der Gedanke an eine kulturelle Weiterentwicklung sollten reichen, rassistische Meinungen nicht zu tolerieren. Letztendlich wollen wir doch in einer Gesellschaft leben in der wir alle toleriert und akzeptiert werden. Und wenn ich mich hier umschaue kann ich es kaum fassen, dass hier einige Meinungen immer noch auf einem längst verjährten und für die heutige Zeit untragbaren Stand ist.
Leute die Welt gehört uns allen und niemand ist besser oder schlechter, mehr oder weniger erwünscht oder krimineller als ein anderer. Die Gesellschaft in der wir leben wird von uns selber mitbestimmt und ich finde aus diesem Grund sollte man versuchen auch die NPD wieder an dem festzumachen was sie aussagt: eine Politik, die eine Gesellschaftsentwicklung herbeiwünscht, nach der eine Menge Menschen(Freunde, Nachbarn, Verwante) nicht mehr auf diesem Landstrich leben dürfen. Ein Gespräch über Umweltpolitik oder Arbeitsmarkt schiebt diesen Punkt diskret in den Hintergrund um ihn dann im Parlament wieder hervorzuhole
Hallo Mitmenschen,
@Laura
Dazu nur so viel:
Ich weiß natürlich nicht, wo Du Dich einordnest, ob Du Dich zu den StudentInnen zählst oder ob Du zu den in Deutschland "Exkludierten", zu den oftmals zu unrecht beschimpften Hauptschülern, die letztendlich für ihre Situation am wenigsten Schuld tragen, gehörst.
Was ich aber feststelle, ist, dass Du bereits mit der Definition des Kommunismus Probleme hast und dass Deine Geschichtskenntnisse grob lückenhaft sind. Keines der von Dir bezeichneten Länder war je kommunistisch! Und - wie ich immer sage - die alten Theoretiker (Feuerbach, Hegel, Marx und Engels) hätten sich im Grab gedreht wie die Ventilatoren, wenn Sie hätten sehen können, was Menschen wie Stalin, teilweise Lenin, Honecker, Breschnew & Co.) aus ihren Theorien (!) gemacht haben. Beschäftige Dich mit der Theorie des Kommunismus und Du wirst feststellen, dass dieses Märchen (eigentlich schade) beinahe nach Paradies klingt. Diese Theorie hat Fehler, klar! Und der größte nicht berücksichtigte Störfaktor war und ist der Mensch, der nicht in der Lage ist, sich mit einem gewissen Maß zufrieden zu geben. Und wenn er schon in Saus und Braus lebt, will er immer noch das Doppelte!
Was Deine Äußerungen zu Asylanten betrifft, kann ich Dir nur empfehlen, Dich mit der deutschen Asylpolitik etwas vertraut zu machen und mal allen Mut und Dein Herz (!) in die Hand zu nehmen und Dich auf den Weg in ein Asylbewerberheim zu machen. Schau Dir dort an, was deutsche (europäische) Asylpolitik bedeutet, unterhalte Dich mit Müttern kleiner Kinder, die aus Kriegs- und Krisengebieten geflohen sind. Schau Dir deren Rechtsstatus an, lies in den aktuellen Gesetzestexten des Asylrechts und des Leistungsrechts und vergleiche das mit dem, was "man" aus den Kreisen der Rechten an Unwahrheiten zu diesem Thema in die Öffentlichkeit streut!
Wenn Du dann ganz ehrlich in Dich schaust, wirst Du feststellen, dass Du voller Vorurteile und voller Fehleinschätzungen warst und dass das "eher rechts" ganz gefährlich ist, denn daraus und aus solchen Irrtümern ist Hitlerdeutschland entstanden und der Zweite Weltkrieg erst möglich geworden!
Nun zu den drei Fragen:
Ich bin kein Mensch, der über den Dingen steht, der seine Meinung (das auch an Laura!) als unanfechtbar bezeichnet. Ich bin lediglich bestrebt, kritisch und selbstkritisch die Dinge zu betrachten und dabei im Umgang mit meiner Familie, meinen Kindern und den Menschen meiner näheren Umgebung ein Weltbild zu vermitteln, in dem Rassismus, Faschismus, Unterdrückung, Ausbeutung und Armut trotz gesellschaftlichen Reichtums keinen Platz haben. Das mag platt, populistisch und polemisch klingen aber ich glaube nun mal an den Scheiß, dass so etwas gesellschaftlich möglich ist!
a) Was ist genau der Nutzen, wenn man solche Forenbeiträge zensiert?
Dass sich Kinder und Jugendliche frei im Netz bewegen können ohne Gefahr zu laufen, mit Ideologien und Ideen "infiziert" zu werden, die ihnen und dem Rest der Gesellschaft später weh tun könnten! Stellt Euch vor, Ihr würdet auf eine deutsche Internetseite treffen, auf der Kinderpornos und anderer Schund frei zugänglich wären. Ideologische Verseuchung begrenzt sich nicht nur auf Themen, die man persönlich als widerlich betrachtet. Auch Seiten mit rassistischen, geschichtsrevisionistischen, antisemitischen und gewaltverherrlichenden Inhalten sollten jeden Demokraten protestieren lassen! Nicht jeder Mensch ist in seiner Eigenschaft der kritischen Betrachtung so weit wie man es von einem Studenten erwarten sollte!
b) Wie lautet die entsprechende Norm?
Ganz kurz: StGB
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole § 90a
Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen § 90b
Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten § 126
Volksverhetzung § 130
Anleitung zu Straftaten § 130a
Gewaltdarstellung § 131
Allein der Satz, dass Klaus Barbie als deutscher Soldat im 2. WK seine Pflicht getan hätte und dass er dafür "unsere" Anerkennung verdiente, erfüllt gleich mehrere dieser Gesetzesverstöße!
c)Auf welcher Ebene kann man das Recht gründen, Sprache zu verbieten?
Siehe b);
Es geht darum, dass (siehe ganz oben) jedem das Recht zugestanden wird und werden sollte (!), seine eigene Meinung besitzen und vertreten zu dürfen! Das schließt allerdings nicht ein, dass er - wenn seine Meinung auf einer Gesetzeswidrigkeit begründet ist, wie das zum Beispiel bei Pädophilen genau so wie bei Rassisten und Faschisten ist - mit dieser Meinung öffentlich in Erscheinung treten darf. Beispiel hierfür könnte sein, dass der Besitz verfassungsfeindlicher Symbole nicht (unbedingt) verboten ist sondern nur das (öffentliche) Tragen! Einen Schrein mit Reichskriegsflagge, deutschen Orden mit verbotenen Symbolen, Plakate usw. kann man sich zu Hause einrichten. Die eigene Wohnung bietet den Raum und den Schutz. Das gilt aber dann schon nicht mehr, wenn ich dort Versammlungen abhalte oder wenn ich Fotos veröffentliche oder die Flagge zum Fenster heraushängen lasse. "Die Gedanken sind fei!" - doch kann ich mich weder in öffentlichen Foren noch auf dem Marktplatz gehen lassen und die Grenzen Deutschlands von 1936/37" fordern und behaupten, dass weite Teile Deutschlands jetzt völkerrechtswidrig besetzt (okkupiert) seien!
@Laura:
Sicher kann man deine Ansichten vertreten, allerdings frage ich mich: ist das wirklich so einfach? Wenn man das Asylwesen anschaut: Würdest du dir nicht auch wünschen, dass man dich in einem anderen Land aufnimmt, wenn z.B. in Deutschland ein Kommunistisches Terrorregime dich und deine auch eher rechten Freunde verfolgen würde?
Und wie macht man Grenzen denn fest? Was ist einen Nationalität? Deutsch sein heißt ja gerade, eine bunte Mischung aus vornehmlich römischen, aber auch semitisch-hebräischen, griechischen und barbarischen Wurzeln zu haben.
Ich sehe jedenfalls nicht, was an "rechten" Meinungen viel "gutes" sein soll. Die Kriterien, nach denen man eine Gesellschaft ordnet sollten nicht einfach nur nachgesprochene Dogmen sein (das und das ist Deutsch, so und so ist Familie usw.) sondern hinterfragbar und lebendig sein. Und wo findet man in rechten Kreisen mehr als dumpfe "Tradition", ewiggestriges Machogehabe und rassistische Ressentiments?
@Mathias:
Ich hätte da mal 3 Fragen an Dich:
a) Was ist genau der Nutzen, wenn man solche Forenbeiträge zensiert?
b) Wie lautet die entsprechende Norm?
c)Auf welcher Ebene kann man das Recht gründen, Sprache zu verbieten?
Ich denke über a) kann man evntl. noch ein wenig streiten. Über den sehr beschränkten Nutzen, dass Elend ausgeblendet und aus dem Alltagsvollzug entfernt wird kann ich aber nichts erkennen. In St.Petersburg z.B hat man auch die Bettler und Armen für das Stadtjubiläum aus dem Straßenbild vertrieben - Fakt ist: sie waren desshab nicht besser dran.
Zu b) bin ich echt gespannt, wenn man die Norm wirklich sauber formuliert und keine Namen/Gruppenbenennungen einführt, die das Problem nur verschleiern, dann ist es recht schwierig klare Indikatoren zu benennen, was zensiert gehört. M.E. sogar unmöglich...
Bei c) bin ich noch gespannter: Hier dürfte der Zirkel zuschlagen. Wenn ich Wahrheiten durch Doktrinen schützen muss, dann bekenne ich mich zu deren Kontingenz. Wenn die Wahrheit kontingent ist, dann begehe ich einen Willkür-Akt des Stärkeren, wenn ich den Diskurs sanktioniere, und befinde mich strukturell auf der Ebene des Totalitarismus...
Ich verstehe das Problem nicht so ganz....wieso sollte man keine Nazis interviewen dürfen?
Ich kann auch die Vorstellung vieler Menschen in Deutschland nicht nachvollziehen, Nazis wären alle hirnlose kahlköpfige Schläger, im Gegenteil:
Gerade NPDler würden sich niemals trauen offen radikale Parolen zu äußern. Es gibt Tausende Ärzte, Professoren, zig Akademiker, die stark konservative oder radikale Ansichten haben.
Man betrachtete das neue Parteiprogramm der NPD, sogar Umweltpolitik, etc. ist vorhanden.
Und um ehrlich zu sein sehe ich mich auch eher als "rechts" an, denn so schlecht sind einige Ideen und Handlungen nicht, die von rechter Seite vorgeschlagen werden.
Besser als Kommunismus alle mal....
Ich hätte auch lieber weniger Asylanten in Deutschland und klar würde ich lieber alle ausländischen Straftäter abschieben, aber wäre das wirklich so schlimm? Ist man gleich ein Nazi,wenn man sowas für gut befindet?
Die Studenten sollten es besser unterlassen, die linke Propaganda der Antifa zu veröffentlichen.
Ich frage mich wirklich, wie ein normal denkender Mensch immernoch zu Kommunismus tendieren kann, wo doch die Beispiele DDR, China, Russland genau aufzeigen, dass diese Systeme nicht existieren können und der Staat sich auf Dauer verschuldet.
@peiper
Na, da ist aber etwas mehr Vorsicht angebracht!
Seine Meinung sagen zu dürfen, ist etwas anderes als alle Meinungen tolerieren zu müssen!
Schau Dir nur mal ein paar Beiträge in bekannten Foren und Portalen dt. Medien an. Wenn dort (guckst Du hier: http://www.welt.de/kultur/article2145679/Franka_Potente_als_Frau_die_Naz... - unter Kommentaren)im Zusammenhang mit Naziverbrechen geschrieben steht, dass Klaus Barbie während des 2. WK "nur seine Pflicht getan hätte und dass das anerkennenswert sei", dann hat derjenige wohl seine Meinung gesagt aber tolerieren darf eine demokratische Gesellschaft so eine Aussage deshalb noch lange nicht! Toleranz hört spätestens dort auf, wo der Straftatsbestand Einzug hält! Verwerflich ist dabei besonders, dass der Springerverlag seine Sorgfaltspflichten derart vernachlässigt und Kommentare dieser Machart über Monate hinweg unkommentiert im Netz stehen können!
Außerdem ist Deine Betrachtung der Situation auch sehr einseitig (siehe Deine Bemerkungen zur Antifa, zum G8-Gipfel usw.), was Schlüsse zu Deinem Toleranzverständnis vermuten lässt!
Nichts für ungut aber ein wenig Selbstreflexion kann niemals schaden!
Meine Meinung ist klar: Wer Ideologien tabuisiert trägt dazu bei, dass diese erstarken. Wenn wir als Gesamtgesellschaft nicht mehr in der Lage sind, uns mit Extremisten - medial oder auf der Straße - auseinanderzusetzen und ausschließlich mit Repression reagieren lässt das tief blicken: es herrscht Verunsicherung über den eigenen Standpunkt. Schade: denn die Werte des Pluralismus sind evident, man muss sich nur trauen, sie diskursiv zu 'erfahre'...
Hier jedenfalls noch der Link zu der betreffenden Puplikation:
http://www.unique-online.de/ausgaben/unique_ausgabe_45.pdf
Der Anfang von Faschismus ist die innere Schere der Zensur!