Was'n da los?

Das Schengener Abkommen außer Kraft?

#Oktoberfestung, #Grenzkontrollen, #Schengenabkommen – momentan wird das Internet geradezu überflutet von diesen und anderen Hashtags. Falls ihr euch jetzt fragt, was es damit auf sich hat, seid ihr hier genau richtig, denn SPIESSER-Praktikantin Theresa hat für euch nachgeforscht.

14. September 2015 - 17:27
SPIESSER-Autorin TherryK.
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TherryK Offline
Beigetreten: 28.08.2015

Was ist passiert?

Als eine Reaktion auf die nicht abreißende Flüchtlingswelle, machte Deutschland am vergangenen Sonntagabend die Grenzen zu Österreich dicht und führt seitdem aktiv Grenzkontrollen durch: Auf der Autobahn zieht die Bundespolizei stichprobenartig Autos und LKWs aus dem Verkehr und prüft, ob sich darin Flüchtlinge verstecken. Auch der Bahnverkehr zwischen Deutschland und Österreich ist betroffen und zeitweilen sogar gestoppt.

Die Einreise nach Deutschland soll vorerst nur noch mit gültigen Reisedokumenten wie einem Personalausweis oder Reisepass möglich sein. Diese Maßnahme sei laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière „aus Sicherheitsgründen“ wichtig. Was mit den Flüchtlingen in Ungarn oder Österreich passiert, die bisher keine Papiere haben und auf ihre Weiterreise nach Deutschland warten, ist bisher noch unklar.

Was ist eigentlich das Schengener Abkommen?

1985 unterzeichneten die Niederlande, Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg das Schengen-Abkommen. Damit beschlossen sie, die Grenzkontrollen untereinander aufzuheben. Man konnte also beispielsweise ohne zeitaufwendige Passkontrolle mit dem Auto von Deutschland nach Frankreich reisen. Die ursprüngliche Idee des Abkommens war es damals allerdings, den Handel innerhalb der Europäischen Union zu erleichtern.

Über die Jahre kamen viele weitere Länder dazu. Bis heute zählen insgesamt 26 Länder zu dieser „Schengen-Zone“. Neben allen EU-Staaten (mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Zypern, die das Schengen-Abkommen nicht unterzeichnet haben sowie Bulgarien, Rumänien und Kroatien, die es nur zum Teil anwenden) gehören auch vier Nicht-EU-Staaten dazu: Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz.

Seinen Namen hat das Schengener Abkommen übrigens von der Gemeinde Schengen im Großherzogtum Luxemburg – dort wurde es nämlich 1985 von den ersten Staaten unterzeichnet.

Und was hat das mit mir zu tun?

Dank des Schengen-Abkommens dürfen wir als EU-Bürger ohne Probleme von A nach B reisen, ganz ohne Grenzkontrollen. Wir müssen also nirgendwo mehr anhalten und unseren Pass vorzeigen, wenn wir eine Grenze überqueren wollen – vorausgesetzt, wir leben selbst in einem Land, das zum Schengenraum gehört und wollen in eben ein solches Land einreisen.


Aktuell werden an deutschen Grenzen
Kontrollen ruchgeführt. Foto: Michelle
Kinsey Bruns, flickr.com, CC-Lizenz
(CC BY-SA 2.0), Bild verkleinert
Wieso sind Grenzkontrollen wieder möglich?

Das Schengen-Abkommen bedeutet nicht zwangsläufig, dass Grenzkontrollen komplett passé sind. Im Gegenteil: Stichproben und Kontrollen zwischen den einzelnen Schengen-Ländern sind nach wie vor erlaubt. Zum Beispiel, wenn grenzüberschreitend nach Kriminellen gesucht wird.

Außerdem können die Länder in Ausnahmesituationen ihre Grenzen vorübergehend wieder kontrollieren. Von einer solchen „Ausnahmesituation“ ist dann die Rede, wenn beispielsweise die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit gefährdet sind. 30 Tage lang darf an den Grenzen dann verstärkt kontrolliert werden. Besteht danach immer noch Gefahr, kann um weitere 30 Tage verlängert werden. Insgesamt dürfen die Grenzkontrollen aber nicht länger als sechs Monate andauern.

Im Normalfall müssen die Schengen-Länder die Grenzkontrollen mindestens vier Wochen vorher bei der EU-Kommission anmelden. Da die Staaten, wie im aktuellen Fall Deutschlands, auch mal kurzfristig reagieren müssen, dürfen sie auch ohne vorherige Ankündigung die Kontrollen wieder einführen. Diese dürfen dann aber nicht länger als zehn Tage andauern und können bis maximal zwei Monate verlängert werden.

Wie geht es jetzt weiter?

Bisher ist noch unklar, wie lange die Grenzkontrollen anhalten sollen. Heute haben sich die EU-Innenminister getroffen, um die Verteilung der Flüchtlinge neu festzulegen. Doch schon im Vorfeld kündigte beispielsweise Tschechien an, dass es keine Flüchtlinge aufnehmen will.

Außerdem will neben Deutschland nun auch Österreich Grenzkontrollen wieder einführen. Eine Reise in die Alpenrepublik oder in die südeuropäischen Länder per Auto, Bus oder Zug könnte in nächster Zeit also komplizierter werden.

Text: Theresa König
Teaser-Foto: Mike Knell, flickr.com, CC-Lizenz (CC BY-SA 2.0), Bild beschnitten

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