Nachgefragt

„Internet ist kein rechtsfreier Raum“

Normalerweise stehen ihm stets Bodyguards zur Seite, um ihn zu beschützen. Trotzdem hatte unser Innenminister Dr. Thomas de Maizière Bammel, als er das letzte Mal auf Skiern stand. Wie es um die Sicherheit im Netz steht, hat er SPIESSER-Autorin Sophie verraten.

10. Dezember 2014 - 16:08
SPIESSER-Autorin sophielorraine.senf.
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sophielorraine.senf Offline
Beigetreten: 07.07.2012

Herr de Maizière, Sie sind Bundesminister des Innern – wann haben Sie sich das letzte Mal unsicher gefühlt?

Ich glaube, auf Skiern im Skiurlaub. Das ist aber vielleicht nicht das, was Sie gemeint haben. Mit Blick darauf, ob ich mich bedroht gefühlt habe: vielleicht vor einigen Jahren bei einem Afghanistan-Besuch.

Als christdemokratischer Politiker und Bundesvorstand der CDU vertreten Sie Werte wie Freiheit und Sicherheit. Inwiefern haben diese Werte in Ihrer eigenen Jugend eine Rolle gespielt?

Ich hatte das Privileg, in Freiheit aufzuwachsen, in der Bundesrepublik Deutschland. Das Leben im Kalten Krieg – unterschiedliche Ideologien, die aufeinandertreffen – hat mich, wie viele meiner Generation, dabei sehr geprägt. Ich bin in einem Elternhaus groß geworden, in dem die Erziehung zu Freiheit, Mündigkeit und Verantwortung sehr wichtig war und für mich Teil meiner Sozialisation ist.

Thomas de Maizière

Thomas de Maizière wurde 1954 in Bonn geboren. Nach seinem Abitur 1972 trat er den Wehrdienst in Koblenz an und begann zwei Jahre darauf ein Studium in Rechtswissenschaften und Geschichte. Bereits seit 1971 ist Thomas de Maizière Mitglied der CDU. Am 04.12.2012 übernahm er den Bundesvorstand der CDU Deutschland. Von 2011 bis 2013 agierte er als Bundesminister der Verteidigung. Im Amt des Bundesinnenministers beschäftigt er sich seit Dezember 2013 mit zentralen Kernfragen rund um Freiheit und Sicherheit unseres Staates.

Sehen Sie in Anbetracht der NSA-Affäre die Freiheit und Sicherheit Jugendlicher bezüglich ihrer Entfaltungsmöglichkeiten eingeschränkt?

Ja und nein. Zunächst ist das Internet mal ein großer Raum an Freiheit. Es gab kein Zeitalter, in dem sich Informationen, auch zum Beispiel gegen Diktatoren, so schnell um die Welt verbreiteten wie heute. Autoritäten, die früher als unfehlbar galten, werden im Internet schneller hinterfragt. Ein Risiko im Internet liegt nun darin, dass andere die eigenen Daten, die man für sich behalten möchte, abgreifen. Da gibt es jetzt zwei Gruppen: Das eine sind die Nachrichtendienste, die interessieren sich aber ehrlich gesagt mehr für andere Regierungen und für Terroristen als für normale Jugendliche. Das andere sind große Unternehmen, die aus den Daten und Informationen, die Internetnutzer zur Verfügung stellen, Geschäfte machen. Wer im Internet mit seinem Tablet seinen Standort Preis gibt, weil er gerne wissen möchte, wo das nächste Kino ist, der muss damit rechnen, dass dann der Dienstbetreiber ggf. die Möglichkeit hat, ein Bewegungsprofil zu erstellen. In diesem Verbraucherverhalten liegen viele Risiken und nun müssen jeder Einzelne und der Staat dagegen Vorkehrungen treffen. Aber gegen pure Sorglosigkeit kann auch das beste Datenschutzgesetz nicht helfen.

Inwieweit sehen Sie in der Internetüberwachung einen beständigen Gegensatz zwischen Freiheitsverlust und Freiheitsgewinn für den einzelnen Nutzer?

Sicherheit und Freiheit sind einerseits zwei Seiten einer Medaille, gleichzeitig aber auch Gegensätze. Wenn wir vor jedes Haus einen Polizisten stellen würden, hätten wir ein hohes Maß an Sicherheit gegen Einbruchdiebstähle, aber keine Freiheit, sondern Überwachung. Die Polizei wüsste dann genau, wann und wer jedes Haus betritt und wieder verlässt. Das geht nicht. Wenn wir aber gar keine Polizisten hätten, dann hätten wir zwar keine Überwachung, würden aber Tor und Tür für Wohnungseinbrüche öffnen. So ist es im Internet auch. Die Gesetze gelten auch im Internet. Und wenn wir zum Beispiel die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet bekämpfen wollen, dann müssen wir auch entsprechende Möglichkeiten haben. Das ist aber kein Freibrief dafür, die gesamte Kommunikation im Internet ohne Rechtsgrundlage zu durchsuchen, weil darunter gegebenenfalls auch jemand sein könnte, der ein kinderpornografisches Bild verteilt. So ist also das Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit immer abzuwägen. Das tun wir in Deutschland gründlicher als andere Staaten, aber die These „Der Staat hat im Internet gar nichts zu suchen“ teile ich nicht, denn der Staat hat im Internet genauso wenig und genauso viel zu suchen wie außerhalb des Internets.

Was würden Sie Jugendlichen in meinem Alter dann raten?

Das erste ist, soweit es geht, für Sicherheit im eigenen Umgang mit dem Internet zu sorgen. Wir haben gerade in den letzten Monaten erlebt, dass Kriminelle Millionen von Kontaktdaten von Internetnutzern geklaut haben, einschließlich der Passwörter. Ich würde also raten: Natürlich braucht man eine Antivirensoftware, natürlich muss der Zugang zu vertraulicher elektronischer Kommunikation durch Passwörter geschützt sein. und natürlich muss man auch die Passwörter regelmäßig ändern. Bestimmte Informationen gehören meines Erachtens nicht ins offen zugängliche Netz. Wenn man ein Nacktfoto von sich selbst in ein soziales Netzwerk setzt, dann ist es nicht auszuschließen, dass zehn Jahre später irgendjemand dieses Nacktfoto zeigt.

Text: Sophie Lorraine Senf
Fotos: Norbert Neumann

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