Sinkende Wahlbeteiligung - eine Gefährdung der Demokratie?
Man hört es immer wieder, die Wahlbeteiligung sinkt und sinkt und hört nicht auf zu sinken. Aber ist das eigentlich eher gut oder schlecht für die Demokratie?
Vielleicht ist die Bevölkerung ja einfach zufrieden mit ihrer Regierung oder gibt es ganze Bevölkerungsschichten die aus bestimmten Gründen nicht wählen gehen?
29. September 2013 - 15:03 von SPIESSER-Autor komi.
Vielleicht ist die Bevölkerung ja einfach zufrieden mit ihrer Regierung oder gibt es ganze Bevölkerungsschichten die aus bestimmten Gründen nicht wählen gehen?
Dieter Roth, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Heidelberg sieht die sinkende Wahlbeteiligung eher als Normalisierung dafür, dass die Deutschen mit ihrer Regierung zufrieden sind. Sie gehen sozusagen nur wählen, wenn ihnen etwas missfällt. Deutlich wird dies am Beispiel Schleswig-Holsteins im Jahre 1988, dort stieg die Wahlbeteiligung im Gegensatz zur vorherigen Wahl um 0,6% - Zufall oder nachvollziehbar?
Es war die Wahl nach der Barschel-Affäre, die Menschen hatten das Vertrauen in Parteien und Politiker verloren. Am 8. Mai 1988 wurde Herr Barschel aus dem Amt gewählt und es wurde gezeigt, dass man die Macht des Volkes nicht unterschätzen sollte.
Im Vergleich dazu sank die Wahlbeteiligung in Hamburg um 13,4%. Dort war man wohl erheblich zufriedener mit der Regierung als im beim „Nachbar“.
Ganz anderer Meinung ist der Wissenschaftler für Gesellschaftsforschung am Max-Planck-Institut: Armin Schäfer. Er führt an, dass die Unterschicht nicht wählen geht und die Demokratie daran grundlegend scheitert. Es gebe für sie keine Parteien, die deren Interessen vertreten. Dadurch werden nur Parteien, die vorwiegend die Interessen der Ober- und Unterschicht vertreten gewählt.
Somit sind die Interessen der Unterschicht in der Regierung nicht vertreten, eine Lücke im System der Demokratie.
Ich finde die Argumentation von Armin Schäfer nicht bestätigt, schließlich vertritt die SPD durchaus die Interessen der Unterschicht, die Linken vertreten diese doch erst recht. Desweiteren findet die NPD doch auch Gehör bei der Unterschicht, somit erschließt sich mir nicht, weshalb die Unterschicht nicht wählen gehen sollte.
Die Gründe, die Dieter Roth anführt erschließen sich mir schon eher, schließlich belegt er seine Argumentation auch mit Fakten und stellt nicht nur eine Theorie auf.
Allerdings finde ich, dass eine sinkende Wahlbeteiligung nicht nur auf die Zufriedenheit der Bevölkerung zurückzuführen ist, sondern auch auf andere Faktoren, wie z.B. grundlegende Ablehnung des Systems oder fehlendes Interesse an Politik.
Um schlussendlich zur Anfangsfrage zurückzukehren: Laut Dieter Roth ist eine sinkende Wahlbeteiligung so keine Gefährdung der Demokratie, im Gegenteil es zeigt, wie zufrieden die Bevölkerung mit der Regierung ist.
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Das vertreten von gewagten und veralteten Thesen unter jugendlichem Anstrich macht die Beschreibung auch nicht richtiger und lebensnah.
Auch müsste der Autor da noch einmal kurz ausführen, was er unter "Demokratie" versteht, was er glaubt, was "das Volk" will, und wie er den "Willen des Volkes" ermittelt. Das wir in einer parlamentarischen Demokratie leben, sollten wir dabei nicht ganz außer Acht lassen; ob man da den Meinungsumfragen bedingungslos vertraut und wie mündig man die Wähler/innen im Allgemeinem hält.
Ich finde das Argument äußerst schwach und gewagt, wenn die Wähler zufrieden mit der Regierung sind, brauchen sie nicht wählen gehen.
Und übrigens, die NPD findet nicht "nur Gehör" in "der Unterschicht", um mal mit dem allgemein verbreiteten Vorurteil aufzuräumen. Wobei ich das Vokabular "Unterschicht" völlig unangebracht und deplatziert halte.
Was meinst Du denn mit "Unterschicht"? Die schlechter Verdienenden, Hartz IV Empfänger/innen, allein erziehende Mütter, Straßenvagabunden, die Müllbeseitiger oder auch die Supermarkt-Verkäuferinnen...?
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