Meinung

Ist die EU noch zu retten?

Es ist ein Trauerspiel um den Brexit seit dem Referendum am 23. Juni 2016. Drei Jahre Verhandlungen und nun sieht es doch so aus, als könnte es auf einen No-Deal hinauslaufen. Und der bevorstehende Brexit ist bei Weitem nicht die einzige Krise in der EU. Was ist nur los in Europa? Ist die EU mittlerweile out?

11. Oktober 2019 - 14:45
SPIESSER-AutorIn Thomas Alb.
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Thomas Alb Offline
Beigetreten: 23.06.2019

Jeder lernt heute in der Schule, dass die EU aus Vorgängerinstitutionen entstanden ist, die unter dem Eindruck der Verwüstung des Zweiten Weltkriegs geschaffen wurden. Nie wieder sollten die unterschiedlichen Interessen der europäischen Staaten zu einem gewaltsamen Konflikt führen, der unseren Kontinent und die ganze Welt erschüttert. Das Resultat dieser Bemühungen ist das heutige Europa. In der EU länderübergreifend zu studieren und zu arbeiten, ist heutzutage genauso selbstverständlich geworden wie der freie Warenverkehr und die fehlenden Schlagbäume beim Reisen.

Die jungen Briten sind zu spät wachgeworden

Nichtsdestotrotz scheinen diese Fakten die Mehrheit der Briten nicht davon zu überzeugen, dass die EU dem Land nutzt. Im Juni 2016 stimmten 52 Prozent der Wähler für den Austritt. Vor allem die Älteren votierten tendenziell für den Brexit. Dass sich die Leave-Anhänger durchsetzen konnten, liegt auch an der niedrigen Wahlbeteiligung der jungen Generationen. Diese betrug laut des britischen Nachrichtendienstes Skynews in der Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen gerade mal 36 Prozent. Man könnte meinen, dass die EU out sei. Jedoch greift diese Sichtweise zu kurz. Nach dem Referendum gingen viele junge Briten auf die Straße. Das Problem ist einfach, dass unsere Generation die Privilegien der EU als zu selbstverständlich ansieht. Die EU ist nicht out, aber ihre Errungenschaften werden einfach nicht ausreichend geschätz. Und das stellt eine immense Gefahr dar. Wir sind in einem freien und friedlichen „EU-Europa“ aufgewachsen. Unsere Erwartung ist insgeheim, dass das auch ohne unser großes Zutun so bleiben wird. Jedoch ist es ein Trugschluss, den Status Quo als sicher anzunehmen. Der Brexit ist ein Warnschuss an alle EU-Befürworter. Wenn man will, dass die europäische Staatengemeinschaft weiterbesteht, muss man sich für diese einsetzen.

Warum Nationalismus und Postenschacherei die EU gefährden

Der Brexit ist im Grunde genommen nur der Ausdruck einer generellen Krise, die in der EU schwelt. Die Finanzkrise hat den Norden und den Süden Europas auseinanderdriften lassen, das Referendum die Insel vom Festland getrennt und die Flüchtlingskrise Graben zwischen den aufnahmewilligen und verweigernden Ländern getrieben. All diese Krisen haben etwas gemeinsam. Sie sind von einem weitverbreiteten nationalistischen Egoismus geprägt, der den Zusammenhalt der Staaten massiv in Gefahr bringt.

Allerdings stellt nicht nur der Nationalismus der Mitgliedstaaten die EU in Frage. Auch die Institutionen tragen eine Mitschuld an der Krise. Dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin geworden ist, ist ein Armutszeugnis. Nicht, weil es ihr an Kompetenz mangelt, sondern weil der Europäische Rat das EU-Parlament und die Spitzenkandidaten der Fraktionen vor den Kopf gestoßen hat. Und somit auch die Wähler, die mit Namen wie Frans Timmermans oder Manfred Weber rechneten. Das damit verbundene Signal der Staat- und Regierungschefs ist fatal: Die EU ist unser Spielfeld und wen ihr wählt, ist für uns zweitrangig.

Was jetzt zu tun ist

Die EU muss dringend demokratischer werden und mehr Macht erhalten, um in dringenden Fragen das Wohl der Gemeinschaft gegen Einzelinteressen von Nationalstaaten durchsetzen zu können. Und dafür gilt es zu kämpfen, durch Demonstrationen, Wahlen und Petitionen oder auch nur durch Facebook-Posts. Jeder kann etwas dazu beitragen, dass das Bild der EU nicht von nationalistischen Populisten kaputtgemacht wird. Genauso kann jeder seinen Teil dazu beitragen, dass Verbesserungen vehement gefordert werden. Und es ist nicht so, dass man erst eine proeuropäische Bewegung begründen muss, wenn man sich engagieren will. Pulse of Europe kam wie aus dem Nichts und mobilisierte Tausende für Europa. Es gilt, an diesen Erfolg wieder anzuknüpfen. Und das ist besonders die Aufgabe unserer Generation. Einer Generation, die in einem freien und friedlichen Europa aufgewachsen ist und gerade deswegen Gefahr läuft, all das als selbstverständlich anzusehen, was von unseren Eltern und Großeltern aufgebaut und errungen wurde. Nun haben wir die Möglichkeit, das neue Europa zu gestalten und aus den Fehlern vorheriger Generationen zu lernen. Damit auch unsere Kinder das Privileg haben werden, ohne Schlagbaum ins Nachbarland fahren zu können.

 

Text: Thomas Alb
Teaserbild: Photo by Dunk on flickr (CC BY 2.0)

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